advotec. Patent- und Rechtsanwälte
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- Der Weg zum Patent.
- Durchsetzung von Patenten.
- Verteidigung von Patenten.
- Verwertung von Patenten.
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Checkliste Lizenzvertrag
- genaue Definition des Lizenzgegenstands
- genaue Definition des Lizenzumfangs
(exklusive/einfache Lizenz, Verwertungsart, Verwertungsgebiet) - Vergütungsvereinbarung, Zahlungsplan
(lump sum, Lizenzsätze, Lizenzbasis) - Mindestlizenzgebühr
(verhindert Sperrung der Nutzung durch exklusiven Lizenznehmer) - Beratungsdienstleistung durch Patentanmelder/Patentinhaber
- Know-how-Vereinbarung
(geheimes, erfindungsbegleitendes oder ergänzendes Know-how) - Nutzung von Zusatzerfindungen auf dem Gebiet der Erfindung
- Aufrechterhaltung des Schutzrechts
- Verletzungsüberwachung und Verletzungsverfolgung
- Gewährleistungsausschluss für die Rechtsbeständigkeit des Schutzrechts
- Freistellung von der Produkthaftung des Lizenznehmers/Herstellers