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Checkliste für die Beschreibung einer Erfindung

  1. Stand der Technik
    (Vorbekanntes)
    1. Wie ist die exakte technische Bezeichnung (nicht die interne Bezeichnung) des vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens, der/das durch meine/unsere Erfindung verbessert werden soll?
    2. Welcher vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren soll durch die Erfindung verbessert werden?
    3. Wo ist der vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren beschrieben? (z. B. Patent Nr. ... und/oder Veröffentlichung in der Fachzeitschrift ...) Welche Recherchen wurden durchgeführt?
    4. Nachteile dieses vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
      1. Welche Nachteile hat dieser vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren bei seiner Benutzung/Funktion?
      2. Welche Nachteile treten bei dessen Fertigung auf?
      3. Treten andere Nachteile auf?

  2. Die Erfindung
    (neuer Gegenstand, neues Produkt, neues Verfahren)
    1. Welche der zuvor aufgezeigten Nachteile des vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens will ich/wollen wir überwinden?
    2. Was soll der neue Gegenstand, Produkt oder Verfahren können?

  3. Einzelheiten des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
    (Wie werden die gewünschten Lösungen erzielt?)

    Zur verständlichen und vollständigen Offenbarung der Erfindung:
    1. Exaktes Beispiel mit allen Einzelheiten des Gegenstands (Zeichnung) oder genaue, detaillierte Verfahrensbeschreibung (Zeichnung)
    2. Sind bestimmte Bestandteile neu oder verändert?
    3. Beschreibung eines vollen Funktionsablaufs oder eines Vorgangs, bei dem der neue oder verbesserte Gegenstand, das Produkt oder Verfahren eingesetzt oder hergestellt wird.

  4. Vorteile des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
    1. Welche Vorteile ergeben sich bei der Herstellung des neues Gegenstands, Produkts oder Verfahrens?
    2. Welche Vorteile ergeben sich bei dem bestimmungsgemäßen Einsatz des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens?
    3. Ergeben sich andere Vorteile im Zusammenhang mit dem neuen Gegenstand, Produkt oder Verfahren? (Kann man z.B. das Produkt auch auf einem ganz anderen technischen Gebiet, nämlich ..., erfolgversprechend einsetzen?)