advotec. Patent- und Rechtsanwälte
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Checkliste für die Beschreibung einer Erfindung
- Stand der Technik
(Vorbekanntes) - Wie ist die exakte technische Bezeichnung (nicht die interne Bezeichnung) des vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens, der/das durch meine/unsere Erfindung verbessert werden soll?
- Welcher vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren soll durch die Erfindung verbessert werden?
- Wo ist der vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren beschrieben? (z. B. Patent Nr. ... und/oder Veröffentlichung in der Fachzeitschrift ...) Welche Recherchen wurden durchgeführt?
- Nachteile dieses vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
- Welche Nachteile hat dieser vorbekannte Gegenstand, Produkt oder Verfahren bei seiner Benutzung/Funktion?
- Welche Nachteile treten bei dessen Fertigung auf?
- Treten andere Nachteile auf?
- Die Erfindung
(neuer Gegenstand, neues Produkt, neues Verfahren) - Welche der zuvor aufgezeigten Nachteile des vorbekannten Gegenstands, Produkts oder Verfahrens will ich/wollen wir überwinden?
- Was soll der neue Gegenstand, Produkt oder Verfahren können?
- Einzelheiten des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
(Wie werden die gewünschten Lösungen erzielt?)
Zur verständlichen und vollständigen Offenbarung der Erfindung: - Exaktes Beispiel mit allen Einzelheiten des Gegenstands (Zeichnung) oder genaue, detaillierte Verfahrensbeschreibung (Zeichnung)
- Sind bestimmte Bestandteile neu oder verändert?
- Beschreibung eines vollen Funktionsablaufs oder eines Vorgangs, bei dem der neue oder verbesserte Gegenstand, das Produkt oder Verfahren eingesetzt oder hergestellt wird.
- Vorteile des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens
- Welche Vorteile ergeben sich bei der Herstellung des neues Gegenstands, Produkts oder Verfahrens?
- Welche Vorteile ergeben sich bei dem bestimmungsgemäßen Einsatz des neuen Gegenstands, Produkts oder Verfahrens?
- Ergeben sich andere Vorteile im Zusammenhang mit dem neuen Gegenstand, Produkt oder Verfahren? (Kann man z.B. das Produkt auch auf einem ganz anderen technischen Gebiet, nämlich ..., erfolgversprechend einsetzen?)