advotec. Patent- und Rechtsanwälte

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Impressum

advotec.
Patent- und Rechtsanwälte
European Patent, Trademark and Design Attorneys

Beethovenstraße 5
D-97080 Würzburg
Tel:: +49 (0) 9 31 - 7 96 98 - 0
Fax: +49 (0) 9 31 - 7 96 98 - 11
E-Mail: wuerzburg@advotec.de

Weitere Postalische Adressen siehe unter Kontakt

Die Kanzlei advotec. ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR).

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
USt-ID (gem. § 27a, UStG): DE 812 288 671

Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Versicherung AG
53287 Bonn

Verantwortlicher gemäß § 10 Abs. 3 MDStV .

Bernhard Böck

Beethovenstraße 5
D-97080 Würzburg
Tel:: +49 (0) 9 31 - 7 96 98 - 0

Konzeption, Design und Umsetzung .

hummel + lang
Agentur für Werbung und Design
Full-Service Werbeagentur aus Würzburg
www.hummel-lang.de

Allgemeine Nutzungsbedingungen .

(Stand: Juli 2008)

Wichtig:

Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen sind allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung dar. Jedes Mandats- oder Vertragsverhältnis bedarf der schriftlichen Bestätigung durch die Kanzlei. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Internet-Seite veröffentlichten Informationen übernommen. Bei rechtlichen Problemen empfehlen wir dringend die Konsultierung eines Patent- oder Rechtsanwalts.

1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung dieser Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

2. Leistungen
2.1 advotec. hält auf den Seiten dieser Domain Informationen, ggf. Dokumentationen und Formulare zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 advotec. ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der advotec.-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets (respektive Computersystemen) übernimmt advotec. keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der advotec.-Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen, Dokumentationen und Formularen
3.1 Die Nutzung der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Informationen, ggf. Dokumentationen und Formulare unterliegt diesen Bedingungen.

3.2 advotec. räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf dieser Website überlassenen Informationen, ggf. Dokumentationen und Formulare in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist - oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch advotec. verfolgten Zweck entspricht.

3.3 Weder Informationen, Dokumentationen oder Formulare dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben oder vermietet werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumente/Formulare nicht ändern, noch darf er Teile daraus extrahieren.

3.4 Die Abbildungen, Grafiken und Fotos, sowie Informationen, Dokumentationen und Formulare sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze sowie ggf. durch weitere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer hat diese Rechte zu achten und zu wahren, insbesondere hat er weder von Abbildungen oder Fotos noch von Informationen, Dokumenten oder Formularen bzw. von Kopien davon Marken und/oder Urheberrechtsvermerke zu entfernen.

4. Geistiges Eigentum
Grafiken, Fotos, Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch advotec. weder verwertet noch zu anderen als den ggf. angegebenen Zwecken verwendet werden.
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Fotokopien und Downloads von Web-Seiten dürfen nur für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch hergestellt werden.

5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer hat bei Nutzung der advotec.-Website insbesondere zu unterlassen:
* Inhalte mit Viren, Würmern, Trojanischen Pferden oder sonstigen Scripten/Programmierungen, die Software beschädigen können, zu übermitteln;
* Hyperlinks oder Inhalte einzugeben, zu speichern oder zu senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
* Werbung oder unaufgeforderte E-Mails/Spam oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen zu verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Kettenbriefen und vergleichbaren Aktionen aufzufordern.

6. Hyperlinks
Die advotec.-Website enthält Hyperlinks auf einige Webseiten Dritter. Obgleich in angemessenem Abstand Kontrollen bezüglich der Korrektheit der Verlinkungen und der Rechtmäßigkeit der Inhalte der verlinkten Webseiten durchgeführt werden, enthalten diese Webseiten Inhalte, die sich dem Einflussbereich von advotec. entziehen - daher kann advotec. dafür weder eine Verantwortung übernhemen, noch macht advotec. sich diese Webseiten und/oder deren Inhalte zu eigen. 

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel, Virenfreiheit
7.1 Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen sind allgemeiner Art und stellen keine Rechtsberatung dar. Jedes Mandats- oder Vertragsverhältnis bedarf der schriftlichen Bestätigung durch die Kanzlei. Es wird keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Internet-Seite veröffentlichten Informationen übernommen. Bei rechtlichen Problemen empfehlen wir dringend die Konsultierung eines Patent- oder Rechtsanwalts.

7.2 advotec. ist stets bemüht, die Website virenfrei zu halten, jedoch kann keine permanente Virenfreiheit garantiert werden. Vor dem Herunterladen von Informationen, ggf. Dokumentationen oder Formularen hat der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen.

Datenschutz .

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns, advotec., ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.

Zweckbestimmung
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu verschaffen.

Zweckgebundene Verwendung 
Wir werden die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden, oder für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist.

Automatisch erfasste nicht-personenbezogene Daten
Wenn Sie auf unsere Websites zugreifen, werden auf dem Server automatisch (also nicht über eine Registrierung) lediglich statistische, anonyme Informationen gesammelt (z.B. verwendeter Internet-Browser und Betriebssystem oder die aufgerufenen Seiten). 

Sicherheit
Wir treffen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten gegen unberechtigten Zugriff oder Weitergabe, unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Löschung bzw. Veränderung zu schützen.

Berufsbezogene Pflichtangaben .

Patentanwälte

Die Patentanwälte der Kanzlei sind Mitglieder der Patentanwaltskammer München, Tal 29, 80331 München. Die European Patent Attorneys sind Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi: European Patent Institute, Tal 29, 80331 München).

Die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Die Berufsbezeichnung "European Patent Attorney" wurde vom Europäischen Patentamt, Bob-van-Benthem-Platz 1, D-80469 München, verliehen.

Die maßgeblichen Berufsregelungen für die Patentanwälte sind:

Als zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney) gilt für die jeweiligen Patentanwälte der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75) (http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/)

Berufsrechtliche Regelungen der European Trademark and Design Attorneys: Council Regulation (EC) No 40/94 of 20 December 1993 on the Community trade mark and the Council Regulation (EC) nº 6/2002 of 12 December 2001 on Community Designs.

Rechtsanwälte

Die Würzburger Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Bamberg, Friedrichstraße 7, 96047 Bamberg (www.rakba.de).

Die Münchner Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München, Tal 33, 80331 München (www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de).

Die Gießener Rechtsanwälte sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Frankfurt, Bockenheimer Anlage 36, 60322 Frankfurt (www.rechtsanwaltskammer-ffm.de).

Der Straubinger Rechtsanwalt ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Nürnberg, Fürther Str. 115, 90429 Nürnberg (www.rak-nbg.de).

Die Berufsbezeichnung "Rechtsanwalt" wurde von der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Es gelten für die Rechtsanwälte die einschlägigen berufsrechtlichen gesetzlichen Vorschriften:

Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VBSG):

Für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus dem rechtsanwaltlichen Mandatsverhältnis ist die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin, http://www.s-d-r.org/, zuständig. Die Kanzlei advotec. Patent- und Rechtsanwälte nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft teil.

 

Zusatz

In Ergänzung zu dem Genannten möchten wir erwähnen, daß sich die Berufsordnung für Anwälte in der Europäischen Gemeinschaft, die vom CCBE (Council of the Bars and Law Societies of the European Community) herausgegeben wurde, sowohl auf die deutschen Patent- als auch auf die Rechtsanwälte von advotec. bezieht (im englischen: http://www.ccbe.org/uk/publications.htm).