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Patente

Ein Patent kann nur eine technische Erfindung betreffen, die gegenüber dem "Stand der Technik" einen Überschuss darstellt. Der Stand der Technik kann im Wege einer Recherche ermittelt werden. Die Recherche bietet sowohl die Möglichkeit, eine Aussage über die Patentfähigkeit der Erfindung als auch über deren Marktfähigkeit zu erhalten. Insbesondere kann die Recherche zur Definition wirtschaftlich lohnender Entwicklungsziele im Sinne einer Innovationsplanung dienen.

Voraussetzung zur Erlangung eines Patents ist eine Patentanmeldung mit zumindest einem Patentanspruch, der den für die Erfindung beantragten Schutzbereich definiert und eine Grundlage für das amtliche Prüfungsverfahren bildet.

Das erteilte Patent gewährt dem Patentinhaber ein Monopol gegenüber Dritten, auf das er hinweisen kann und auf dessen Beachtung er im Rahmen einer Abmahnung drängen kann.

Zur Durchsetzung seiner Ansprüche hat er grundsätzlich die Möglichkeit, eine einstweilige Verfügung zu erwirken oder Klage zu erheben. Somit stellt das Patent ein Verbietungsrecht dar, das es ermöglicht, Dritte von der Nutzung des Patentgegenstands auszuschließen. Auf der anderen Seite gibt ein Patent dem Patentinhaber nicht in allen Fällen das Recht, den Patentgegenstand selbst zu nutzen, da dieser Nutzung wiederum Rechte Dritter gegenüberstehen können (abhängige Patente).

Eine Verteidigung des Patents kann notwendig werden, da Dritte im Wege eines Einspruchs oder einer Nichtigkeitsklage gegen das Patent vorgehen können.

Die wirtschaftliche Verwertung seines Patents kann der Patentinhaber selbst betreiben oder im Rahmen einer Lizenzvereinbarung Dritten überlassen. Dabei ist der wirtschaftliche Erfolg nicht zuletzt von der zutreffenden Patentbewertung und den Vertragsbedingungen abhängig.

Ein weiteres wesentliches Kriterium bildet die gewählte Patentstrategie mit ihren Auswirkungen auf die geografischen Grenzen des Schutzbereichs.